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26. Juni 2014 4 26 /06 /Juni /2014 10:02

 

Die Schmetterlingsphasen eures Lebens.

Stell euch die Phasen eures Lebens als Schmetterlingszyklen vor: Nach einem anstrengenden Raupendasein, in dem ihr vor allem Dinge aufnehmt (den Alltag der jetzigen Politik, die ihr noch verändern wollt), folgt zunächst eine schmerzhafte Verpuppung (zum Beispiel in einer Krise oder einer Zeit des Wandels und der Neuorientierung wie jetzt für Euch) und dann das gelassene neue Leben mit euren neuen Schmetterlingsflügeln (im mutigen neuen Denken, beim Menschen im Alltag auf der Straße und in den Parlamenten).
Solche Schmetterlingszyklen werdet ihr vielleicht noch mehrmals durchmachen in eurem Leben.

Manche denken, das Leben eines Schmetterlings daure nur kurz, verglichen mit dem Leben als gefräßige Raupe. Doch bei vielen Schmetterlingsarten ist es umgekehrt: Nach einer kurzen, aber intensiven Raupenphase folgt nach der Verpuppung ein ausgiebiges Falterleben. Manche Schmetterlingsarten durchqueren wie Zugvögel ganze Kontinente und legen Tausende Kilometer zurück.
Aber längst nicht jede Raupe schafft es zur Verpuppung und zur Entfaltung der bunten Flügel. Das Raupenleben ist ja auf seine Weise höchst angenehm und zufrieden stellend. Es hat seine eigene Dynamik. Ihr kennst sicher Menschen, die euch davor warnen, von Höherem zu träumen. Solche Menschen wollen euch weismachen, dass es zwar Schmetterlinge gibt, dieses andere, freie Leben aber nur für einige wenige Auserwählte gedacht ist. Das das jetzige politische System alternativlos ist.

Betrachten wir nochmals etwas genauer die einzelnen Phasen des Schmetterlingslebens:

1. Von der kleinen zur dicken Raupe:
„Mehr ist immer besser“ könnte man als Motto über die erste Phase schreiben. Es ist die Phase in der wir lernen, aufnehmen und wachsen, in dem alles aber irgendwie auch komplex ist. Der Anfang beginnt niemals einfach.

2. Die fette Raupe:
Die zweite Station ist eine Grenzerfahrung. Ein Stolpern über die eigenen Gedanken: Was wird aus meinem Leben, wenn es immer so weiter geht wie jetzt? War das wirklich alles? Wer als Raupe stirbt, hat sein Lebensziel nicht erreicht. In dieser Phase kann Dein Hunger nach Vereinfachung erwachen. Ein bisschen weniger wäre jetzt ganz gut. Aber wo sollt ihr anfangen?

3. Die Verpuppung:
In der dritten Phase geht es um eure Entscheidungen. Viele Menschen bleiben Raupen, weil sie Angst vor der Veränderung haben. Sie wollen die Komfortzone nicht verlassen. Eine Raupe hat aber nur eine Chance, um Schmetterling zu werden: die große Krise, den kleinen Tod. Das Lebensziel erreicht nur, wer den Weg in die Dunkelheit wagt. Wer loslässt und sich verpuppt.

4. Der sich entfaltende Schmetterling
Vereinfachung ist die Überschrift über das leichte Leben des Schmetterlings. Weniger ist mehr. Er fliegt mit leichtem Gepäck, nimmt flüssige Nahrung zu sich und genießt die Freiheit. Diese Grundeinstellung ließe sich als gesunder Egoismus beschreiben. Ein Film würde hier enden: der Schmetterling fliegt dem Sonnenuntergang entgegen, Abblende. Euer Weg ist hier aber noch nicht zu ende.

5. Der Schmetterling und seine Eier:
Schmetterlinge kommen auf die Welt, um Eier zu legen. Nicht die Raupe legt die Eier, sondern die erwachsenen, entwickelten, durch die großen Krisen gegangenen Tiere, die die Kunst des Fliegens beherrschen. Das ist das große Geheimnis eures Lebens, das es so spannend und unvorhersehbar macht

Beachtet und nutzt dabei die Schmetterlingsregeln:

Immer wenn ihr ein neues Projekt beginnst, wenn ihr einen Traum verwirklichen wollt, wenn ihr in irgendeiner Weise eine neue Phase in eurem Leben startest, dann bereite euch mental nach folgenden Regeln vor:

Aktiv statt passiv
Reagiert nicht, sondern agiert. Formuliert eure Ziele in der Aktivform. Also nicht: „Ich möchte verändern“ sondern; „Ich ziehe in die Parlamente, sorge dort für Transparenz der politischen Entscheidungen und Teilhabe aller“ und „Ich gestalte proaktiv die digitale Zukunft.“

Führt selber die Regie
Werdet der Drehbuchautor und Regisseur eures Lebens, nicht nur politische Schauspieler oder Kleindarsteller. Formuliere eure Ziele in gestaltender Form. Also nicht: „Ich will verändern“, sondern: „Ich finde erst raus, was meine Berufung ist und formuliere dann meine politischen Ziele entsprechend und suche mir den dazu passenden politischen Weg heraus“

Spürt eure Flügel
Glaube daran, das noch unentdeckte Fähigkeiten in euch schlummern (eure Schmetterlingsflügel), die ihr ausbilden und einsetzten könnt. Das Wesentliche kommt nicht von außen auf euch zu, sondern steckt in euch und muss nur geweckt werden. Formuliert eure Ziele als Entwicklung vorhandener Gaben. Also nicht: Ich möchte, das mir jemand mir jemand Entscheidungen treffen beibringt“ sondern: „Ich werde meine Entscheidungsfähigkeit so weit steigern und trainieren, das ich den neuen Herausforderungen gewachsen bin und ohne Fremdsteuerung meistern kann“.

Bezieht eure politischen Partnern, vor allem die NGOs und die Menschen auf der Straße mit ein.
Mach euren Partnern klar, wenn ihr in eine anstrengende Raupen- und Puppenphase kommt und sucht Unterstützung. Mach ihnen aber auch klar, das nach einer anstrengenden Raupen- und Puppenzeit die Schmetterlingsphase kommt: mehr Zufriedenheit, mehr Lebenssinn, mehr politische Gestaltungskraft. Legt den Zeitpunkt fest, zu dem ihr spätestens wieder ein neuer Schmetterling seid und eure Partner aufatmen können. Wenn die Durststrecke länger dauert als vereinbart, darf euer Partner von euch verlangen, dass ihr eure Pläne ändert!


Zahlt den Preis
Die Schmetterlingstechnik lehrt uns auf der einen Seite: Es gibt keinen Lohn ohne vorherige Mühe. Sie lehrt aber auch, dass jede Anstrengung lohnt. Wenn ihr euer ganzes Leben als beschwerliches Raupendasein empfindet, dann machst ihr was falsch. Wenn ihr nur im innerparteilichen Kampf und Streit um Posten und Methoden verharrt, euch nur Tricks, Manipulation und Schlimmeres zum zweifelhaften Erfolg verhilft, dann ist in eurer Entwicklung was schief gegangen. Dann habt ihr euch verirrt als Raupe oder Puppe. Wahrscheinlich bewegst ihr euch dann nicht in Richtung eurer politischen Lebensaufgaben und eurer Berufung. Am Ende jeder Strapaze muss eine positive Gegenleistung stehen.

So bescheiden wie möglich, und so eindringlich wie nötig.

Euer Parzival
Published by Pirat Parzival
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27. Mai 2013 1 27 /05 /Mai /2013 12:33

 

Allen voran die sozial demente? SPD klammert sich an die Lohnarbeit mit der Maximalforderung für Mindestlohn für alle, die (noch) hart arbeiten wollen/dürfen. Sie ist damit auf dem Weg, genauso auszusterben, wie die Lohnarbeiter, denn Roboter und Maschinen werden keine Mitglieder und Wähler der SPD. Die FDP setzt noch eins drauf mit der Subventionierung von Dumpinglöhnen mit ihrem aufstockenden Bürgergeld - die Gewinnmaximierung der Konzerne fest im bezahlten Blick. Alle halten sie an der Lüge/dem Selbstbetrug der Vollbeschäftigung mit Lohnarbeit fest, obwohl die technologische, insbesondere digitale Revolution immer mehr Arbeitsplätze wegrationalisiert.

Wir haben kein Produktionsproblem mehr, sondern nur noch ein Verteilungsproblem des Reichtums und ein Problem der Umweltzerstörung durch Überproduktion und Überkonsum und immaterielle Armut bei der Minderheit der einen und Hunger und materielle Armut bei der Mehrheit der anderen.

Dabei hat die SPD vergessen, dass das Ende der Lohnarbeit mal ein Ziel der Gewerkschaften war (nach Norman Birnbaum „Nach dem Fortschritt. Vorletzte Anmerkungen zum Sozialismus“).

 

Alle, nein – Die Piraten haben sich als einzige vom unerreichbaren Ziel der Vollbeschäftigung befreit! Sie denken über die Zeit nach der Dominanz der Lohnarbeit nach und wie alle Menschen am Reichtum der Welt teilhaben können, ohne Hartz4-Gängelung, Aufstockerlohn, Schuldensklaverei, Armut und Existenzangst oder Hamsterradkarriere auf Kosten des eigenem Lebens. Das existenzsichernde BGE von 1500 €, wie es Susanne Wiest favorisiert, währe die Grundlage dafür, das alle Menschen am Reichtum der Welt teilhaben und sich ohne Zwang frei entwickeln können.

 

Jetzt kommt die SPD: „Wer soll das bezahlen? Die hart Arbeitenden sollen dann die Faulen finanzieren.“ Sie vergisst dabei, das der größte Teil des gesellschaftlichen Reichtums nicht zu Menschen die arbeiten transferiert wird, sondern zu  denen, die ihr Kapital sprich Geld, Machinen, Wissen und/oder andere Menschen für sich arbeiten lassen!

 

Wir haben also ein Verteilungsproblem von Reichtum, nicht von Lohn-Arbeit, die immer überflüssiger wird. Wir haben ein Problem mit dem Wachstumswahn u. -zwang des Kapitalismus. Unter diesem Wahn ist es notwendig, das der Mensch als Konsument über seine notwendige Bedürfnisse hinaus, immer mehr Bedürfnisse entdeckt und selbst die kleinsten Bedürfnisse durch den größtmöglichen Verbrauch befriedigt werden. Denn nur eine immer größere Nachfrage nach Produkten, die von immer weniger Menschen produziert werden, hält den Kapitalismus am Leben in dessen Sucht nach Gewinnmaximierung. Global werden die Produkte in den wohlhabende Regionen möglichst teuer verkauft und den armen Regionen möglichst billig produziert, wie unsere Textilien in den Sweatshops dieser Welt. Gleichzeitig wird die Veralterung der Produkte beschleunigt, ihre Haltbarkeit verringert. Und alle die keine Konsumenten sind, sein können, werden immer mehr ausgegrenzt, ja überflüssig – weil sie nicht mal mehr als Sklaven einen Wert haben.

 

Es geht uns gut. Sagen uns vorallem CDU/CSU und FDP. Wer ist uns? Und was ist mit gut gehen gemeint?

Uns sind wohl alle, die noch vom jetzigen System profitieren, die Kinder reicher Eltern oder die Parteikarrieristen. Also mit Sicherheit die Amigos und Nachwuchs-Amigos der etablierten Parteien, die mitfinanziert vom Steuerzahler und den Lobbygeldern der Konzerne von Niedriglöhnen, Aufstockung, Hartz4-Gängelung oder dem unerbittlichen Kampf, sich im Hamsterrad zu Tode zuarbeiten, verschont werden.

Uns sind nicht die, die schon in der Schule aussortiert wurden, nicht die, die nur unbezahlte Praktikums machen dürfen, oder nur befristete Arbeitsverhältnisse haben, die nur Niedriglohnjobs oder gar keine Jobs mehr bekommen.

 

Und was ist mit gut gehen gemeint. Wir können, so wir denn Geld haben, immer mehr konsumieren. Wir haben materiell gesehen, immer mehr Produkte zur Verfügung.

Dafür zahlen wir einen hohen Preis. Die ständige Zunahme an Umweltzerstörung, Überwachungs- und Polizeistaat, Zentralisierung und Machtkonzentration, Verlust an Freiheit, Vielfalt und Lebensperspektiven, Umverteilung von unten nach oben, Altersarmut, seelische Erkrankungen, Boulevardisierung der Medien, Selbstmorde, Gewalt, Krieg...

 

Wir Piraten haben Visionen und Utopien, aber wir sind nicht dumm oder unrealistisch.

„Nur noch Utopien sind realistisch“ sagt Oskar Negt. Wir können die technologische Entwicklung nicht aufhalten, aber wir können sie bewußt gestalten.

Wir habe die Wahl zwischen einer angeblich alternativlos, in Arm und Reich gespaltenden, rein kapitalistischen Gesellschaft mit Überwachungsstaat auf dem Weg in den Abgrund und einer Gesellschaft der Teilhabe aller in Freiheit. Das BGE ist ein Schritt in diese Richtung. Die Experimente der politischen Teilhabe innerhalb der Piratenpartei weitere. Eine Ausrichtung der Bildung wie Gunther Dueck sie fordert, auf ein Menschenbild, das die meisten Menschen freiwillig arbeiten, weil sich teilhaben und sich entwicklen wollen, ein weiterer. Die Piraten leben eine Kultur des Diaologs, des aktiven selbstbestimmten Mitmachens, des Diskurses und der Experimente als Gegenmodel zu einer passiven, in der Alternativlosigkeit resignierenden Gesellschaft.

 

Piraten sind nicht die besseren Menschen, aber sie wollen eine bessere Welt der Teilhabe aller. Eine solche Welt ist möglich (auch dank der digitalen Revolution), deshalb unterstützt und wählt die Piraten!

 

Pirat Parzival

Published by Pirat Parzival
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10. Februar 2013 7 10 /02 /Februar /2013 18:47

Die Evolution wird zum patentierbaren Verfahren, die Lebewesen werden zu Handelsware, und das Patentamt und Megakonzerne verwalten die Natur.

Bis 1980 galt ein Lebewesen für das US-amerikanische Patentamt (Patent and Trademark Office PTO) nicht patentierfähig. Ein Lebewesen galt als etwas grundsätzlich anderes als irgendeine Maschine, ganzgleich ob ein Genetiker seine Finger bei der Erzeugung im Spiel hatte. Zugrunde lag dabei die wichtige Erkenntnis, dass das Wichtigste beim Lebewesen das Leben selbst sei und dass gerade dies nie vom gentechnischen Erfinder stammt, sondern von der Mutter Natur. Und da die Mutter Natur bekanntlich keine Lizenzgebühr erhebt, kann sich auch der Erfinder, der sich ihrer Erfindungen bedient, nichts beanspruchen.

1980 vollzog das Patent einen grundlegenden Wandel in seiner Einstellung. Es gab dem Mikrobiologen Chakrabarty ein Paten auf das von ihm neu hergestellte, zuvor in der Natur nicht vorhandene Bakterium, und das Patentamt fügte sogar hinzu, alles auf der Welt, was von Menschen gemacht sei (anything under the sun that is made by man), sei grundsätzlich patentierbar. Es wurde neben dem Verfahrensschutz erstmals auch ein Sachanspruch auf ein Bakterium erteilt.

Doch bis 1985 schränkte sich das Patentamt in seinen neuen Grundsatz ein und patentierte nur Mikroorganismen. Es weigerte sich strikt und standhaft, Patentbegehren für Pflanzen und gar Tiere stattzugeben.

Erst 1985 vollzog das Patentamt einen zweiten Wandeln und ließ wenigstens Pflanzen zur Patentierung zu. Damit war der Bann endgültig gebrochen. Schon zwei Jahre später – im April 1987 entschied das Patentamt endgültig, dass kein gentechnisch erzeugtes Lebewesen, und sei es auch noch so groß, der Patentschutz verweigert werden dürfte.

In der Landwirtschaft haben wir seit dem das zunehmende Problem, das durch die Patentierbarkeit von Pflanzen von Firmen wie Monsanto die Nahrungsmittelsouveränität eingeschränkt und die Landwirte in die Abhängigkeit der Megakonzerne getrieben werden.

1995 trat das internationale TRIPS-Abkommen in Kraft – die Megakonzerne sahen den Reichtum als etwas, das sich aus der Verfügung über Abstraktionen wie beispielweise Patente ergibt. Ein entscheidender Einfall war, dass man als Besitzer eines Patents für zB eine genetisch veränderte Kuh, in einer neuen Art und Weise über die Wertschöpfungskette herrscht. Anstatt Wert von den Herden abzuschöpfen, indem mensch das Weideland und die Kühe selbst besitzt, mit aller Arbeit, allen Fixkosten und Risiken, verfolgt der nennen wir ihn Biofeudalist die Absicht, das in Besitz zu nehmen, was die Kühe produktiv macht. Dasselbe ist mit dem Internet geplant, in dem zB. Türhüter-Software in neue Eigentumsformen überführt wird. Der Mensch soll für den Zugang zahlen, entweder zum Netz oder zur Nutzung von produktiven Kühen.

1998 trat nach einem zehnjährigen Entwurfstadium die EU-Richtlinie 98/44/EG, die sogenannte Biopatenrichtlinie in Kraft. Hier ist besonders die Patentierbarkeit humangenetischer Erfindungen in der Diskussion, die Unterscheidung zwischen Entdeckung und Erfindung.

Noch hat das Patentamt dem Menschen eine Sonderstellung eingeräumt, noch ist er nicht patentierbar. Aber es ist wenn wir nicht aufpassen nur eine Frage der Zeit, wenn Huxley Vision der schönen neuen Welt in seiner genetische Variante realisiert wird.

 

*Der erste Teil wurde größten Teils aus dem Buch von Jürgen Dahl „Die Verwegenheit der Ahnungslosen. Über Genetik, Chemie und andere schwarze Löcher des Fortschritts“ entnommen, der letzte Teil dem Buch von Dietmar Dath „Maschinenwinter, Wissen, Technik, Sozialismus. Eine Streitschrift“

Published by Pirat Parzival
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13. Januar 2013 7 13 /01 /Januar /2013 22:08

Aussagen zum Überwachungsstaat:

 

 

 

 

 

Freiheit erreichen wir nicht, in dem wir sie abschaffen.

Ich will mir nicht in 20 Jahren dem Vorwurf stellenmüssen, ich hätte die Bildung vom Überwachungsstaat wissen und ihn verhindern können - Ihr?

Verbindlichkeit entsteht im Politischen nur, wo gemeinsam gehandelt wird, daher fordern Piraten Transparenz in allem Politischen und wirkliche Teilhabe aller Menschen.

Wir sind auf dem Weg zum gläsernen Weltbürger in einen weltweiten Überwachungsstaat, der alle Orwellschen Visionen in den Schatten stellt

2013

„Wenn die Reden der Mächtigen nicht mehr fruchten, schicken sie die Polizei,dann das Militär…dann werden sie dennoch verlieren!“ @DemokrateZ 

„Hm. Der Überwachungsstaat ist fakt. Wollen viele nicht wahrhaben. Wir #Piraten nur die neuen Don Quichotes kämpfend gegen Windmühlen?“ @phlox81

2011

"Das Land wird von Sicherheitsbeamten regiert."

Hans-Peter Uhl

 

2010

"Es ist Aufgabe eines jeden Bürgers, regelmäßig auszuloten, ob da, wo Freiheit draufsteht. tatsächlich noch Freiheit drin ist" Trojanow/Zeh

 

2008

"Wir müssen schon aufpassen, dass die Menschen nicht aus Furcht vor Überwachung beginnen, sich anders zu verhalten. Aber die Gesetzgebung kann sich nicht ausschließlich an Neurotikern oder Paranoiden ausrichten."

Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD

"Wir haben den gläsernen Bankkunden, den gläsernen Telefonnutzer, den gläsernen Steuerzahler, den gläsernen Patienten, den gläsernen Fluggast, den gläsernen Computer. Und demnächst vermutlich auch den gläsernen Autofahrer. Diese rundum Erfassung des Bürgers durch den Staat hat seine Wurzel darin, dass Konservative von Rechts und Links an die Steuerung und Kontrolle der Gesellschaft durch den Staat glauben."

FDP-Vorsitzender Guido Westerwelle

2007

"Kein Mensch will die Verfassung verletzen"

Innenminister Wolfgang Schäuble

"Außerdem bin ich anständig, mir muss das BKA keine Trojaner schicken." Innenminister Wolfgang Schäuble

"Die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus ist hoch. Bisher haben wir Glück gehabt, aber das kann sich jeden Tag ändern." Innenminister Wolfgang Schäuble

"Die meisten Menschen sind über Terrorismus und Kriminalität beunruhigt, nicht über polizeiliche Schutzmaßnahmen." Innenminister Wolfgang Schäuble

"Die freiheitliche Verfassung wäre gefährdet, wenn wir den Eindruck erwecken würden, wir könnten weniger Schutz gewähren als andere, weniger demokratische Staatsformen." Innenminister Wolfgang Schäuble

"Die Debatte um die informationelle Selbstbestimmung stammt aus der Zeit der Volkszählung vor zwanzig Jahren. Heute würde doch jeder zugeben, dass die Befürchtungen von damals hysterische Übertreibungen waren." Innenminister Wolfgang Schäuble

"Die Gefahr von Anschlägen durch den internationalen Terrorismus ist groß und sie kann überall und Jeden treffen"

Innenminister Wolfgang Schäuble

"Es gibt aktuell keine ganz besondere Gefährdung."

Innenminister Wolfgang Schäuble

"Die rote Linie ist ganz einfach: Sie ist immer durch die Verfassung definiert, die man allerdings verändern kann."

Innenminister Wolfgang Schäuble

"Die Unschuldsvermutung heißt im Kern, dass wir lieber zehn Schuldige nicht bestrafen als einen Unschuldigen zu bestrafen. Der Grundsatz kann nicht für die Gefahrenabwehr gelten." 

Innenminister Wolfgang Schäuble

"Ich kann wirklich nicht erkennen, dass wir dabei wären, die Freiheit abzuschaffen." 

Innenminister Wolfgang Schäuble

"Ich bin kein blindwütiger Sicherheitsfanatiker." 

Innenminister Wolfgang Schäuble

"so lange die Datensammelei des Staates keine negativen Konsequenzen für den Einzelnen hat, kann man auf das Glück der dadurch gewonnenen Sicherheit hoffen. Wer sich aber bewegt, spürt die Fesseln - zuerst alle diejenigen, die ihre Rechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit in Anspruch nehmen. Wer in den diversen Dateien vom BKA bis zu den Polizeien erfasst ist, bekommt Ärger bei Demonstrationen, darf nicht reisen wohin er will oder erhält Meldeauflagen."

Elke Steven, Kommittee für Grundrechte und Demokratie, DANA 3/2007, S. 124

 

2006

"Eigentlich läuft alles ganz prima, aber trotzdem brauchen wir mehr Überwachung" 

Kanzlerin Angela Merkel

 

 

"Wer sagt: hier herrscht Freiheit, der lügt, denn Freiheit herrscht nicht" Erich Fried

"Sicherheit ist des Unglücks erste Ursache" deutsches Sprichwort zit. nach Trojanow/Zeh

 

 

„Wer Sicherheit der Freiheit vorzieht, ist zu Recht ein Sklave.“ Aristoteles

„Jene, die Freiheit aufgeben, um eine vorübergehende Sicherheit zu erwerben, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit.“ Benjamin Franklin

„Einen Staat, der mit der Erklärung, er wolle Straftaten verhindern, seine Bürger ständig überwacht, kann man als Polizeistaat bezeichnen.“ Ernst Benda

 

 

 

 

Der Überwachungsstaat wird Schritt für Schritt voran getrieben – Situation in Deutschland

Nahe Zukunft

Der RFID markierte Mensch

Einführung des Tatbestands des Gedankenverbrechens wie in USA, wo Bürger, die die unmenschliche Politik kritisieren, verhaftet und als Terrorist verurteilt werden können.

Jeder Bürger steht unter Generalverdacht, ist ein potentieller Gefährder oder gar Terrorist

Der gläserne Bürger

Der gläserne Cloud-Nutzer

Der gläserne Konsument

Der gläserne Konzertbesucher

Der gläserne Fußballfan

Der gläserne Autofahrer

Der gläserne Steuerzahler

Der gläserne Fluggast

Der gläserne Bankkunde

Der gläserne Patient

Überwindung des Trennungsgebots von Polizei und Diensten.

Der gläserne Telefonnutzer

Der gläserne Computernutzer

Der gläserne Demonstrant

Der gläserne Hartz IVler

geplant. INDECT – der Traum der EU vom Polizeistaat/Überwachungsstaat

Unter dem harmlosen Namen "Utah Rechenzentrum" entsteht im gleichnamigen US-Bundesstaat das größte Abhörzentrum der USA. Als Bauherr und Betreiber firmiert der US-Geheimdienst NSA, der mit dem Zwei-Milliarden-Projekt möglichst jede erreichbare Kommunikation auswerten will, auch aus Deutschland?

2013

Gesetzentwurf in Sachsen-Anhalt Polizei soll Handynetze abschalten dürfen 

Wir sind auf dem Weg zum gläsernen Arbeitnehmer:  Regierungskoalition will die offene Videoüberwachung in Unternehmen ausweiten!

Der Bundesinnenminister wünscht sich den Einsatz von Drohnen als Überwachungs-Instrumente auch in Deutschland.

 

Die deutsche Öffentlichkeit soll langsam an permanente Überwachung am Himmelund an länderübergreifenden polizeilichen Auslandseinsätze gewöhnt werden

Smarte Überwachung »Telekommunikative Spurensuche«: Polizei und Dienste werden digital. Rechtsstaatliche Begrenzungen sind zweitrangig.

 

 

2012/2013

Fan-Überwachung auch mit V-Leuten , Fußballfans als Versuchskaninchen, wie weit die Polizei schon gehen darf

 

Clean-IT –Strafverfolgungsbehörden und Provider sollen Netzinhalte ohne und Provider sollen Netzinhalte ohne rechtsstaatliche Prozeduren entfernen dürfen

aktuell Versuche in Frankfurt/Hessen das Versammlungsrecht einzuschränken

 

Verfassungsschutz-Klausel gefährdet gemeinnützige Organisationen

 

2012

Antiterrordatei ist eine gemeinsame Datenbank von 38 verschiedenen deutschen Sicherheitsbehörden

Laut FISAAA / USA, wie das Gesetz genannt wird, dürfen amerikanische Ermittler heimlich jede Kommunikation abhören, wenn sie vermuten, dass einer der Beteiligten Amerikaner ist.

 

Bundesrat will Bestandsdatenauskunft verschärfen Telekommunikationsfirmen und Richter sollen Behördenanfragen nicht mehr überprüfen

Einführung von biometrischen Kontrollen und biometrischen Datenbanken

Abschaffung der Unschuldsvermutung welche dann ermöglicht potentielle Gefährder schnell hinter Schloss und Riegel zu bringen.

Einführung der Abgabepflicht von Fingerabdrücken für biometrische Reisepässe

 

Rechtswidrige Versammlungsverbote

Biometrischer Personalausweis

Polizei darf Fingerabdrücke einsehen. Asylsuchende unter Generalverdacht

Banknoten mit eindeutiger Seriennummer, deren Ausgabe am Automaten & Rücklauf bei den Landeszentralbanken erfasst wird.

Freigabe für Überwachungsdrohnen

Justizminister fordern Ausweiszwang für Prepaid-Mobilfunkkarten und  von den Anbietern zusätzlich die Änderung verschlüsselt gespeicherter Passwörter verlangen, um unbemerkt auch auf Cloud-Speicher wie Dropbox oder Google Drive zugreifen zu können. Damit hätten die Nutzer keinen Zugriff mehr auf ihre eigenen E-Mails und Daten. Der Anbieter wäre sogar zur Geheimhaltung verpflichtet.

HartzIV Empfänger bekommen Fußfesseln

Geplante Neuregelung der Bestandsdatenabfrage gefährdet die Grundrechte im aktuellen Regierungsentwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes

Reservisten der Bundeswehr sollen die Polizei zur Aufstandsbekämpfung unterstützen dürfen. Erste Einheit ist nun in Bremen im Dienst

Bundeswehreinsatz im Innern. Soldaten fürs aufsässige Volk 

Auch die EU will mehr schnüffeln: Europäisches Cybercrime-Zentrum nimmt Arbeit auf 

Refugeecamp am Brandenburger Tor, wie die Polizei das Demonstrationsrecht einschränkt 

Fußballfans des 1. FC Köln müssen sich vor Polizisten komplett ausziehen, ihr Bus wird gefilzt.

Biometrische Daten helfen, Personen zu identifizieren. Digitale Gesichtserkennung wird immer präziser. 

Frontex und die Flüchtlinge. Todesfalle Mittelmeer. 

Blockupy - die Polizei trainiert den Kampf gegen die eigenen Bürger, und blockiert eine ganze Stadt

wird - angeblich um Visa-Missbrauch, Menschenhandel und Zwangsprostitution zu verhindern - jeder Bürger in einer zentralen Datei gespeichert, überprüft, durchgecheckt werden, der visumspflichtige Ausländer einlädt. Gastfreundschaft als Sicherheitsrisiko.

EU schützt die Daten ihrer Bürger nicht genug. Cloud Computing und staatliche Überwachung machen Bürger nahezu rechtlos

 

 

2011

Elektronische Gesundheitskarte

CISPA

Anlässlich einer Demonstration in Dresden wurden eine Million Mobilfunkdaten durch die Polizei abgerufen und ausgewertet. Die Begründung stützte sich wieder einmal auf eine angebliche "kriminelle Verbindung" DerStandard

 

2010

SWIFT-Abkommen (Überwachung des Zahlungsverkehrs)

Schäuble spricht von "Targeted Killings" (gezielten Tötungen), von einem neuen Straftatbestand der Verschwörung, von der Internierung Verdächtiger oder von einem Internet- und Handy-Verbot für Gefährder

 

2009

Websperren (Zugangserschwerungsgesetzt)

US Patriot Act

 

ELENA – Einkommensdatenbank

 

2008

Funktzellenabfrage – Handyortung

 

KFZ-Rasterfahndung durch Kennzeichen-Scanner

IMSI-Catcher 

Vorratsdatenspeicherung

IP-Adressen-Überwachung 

2007

Einführung der Steuer-Identifikationsnummer ähnlich der PKZ der DDR

Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen zum Ausspähen der Gegner des G8-Gipfels in Heiligendamm

2005

EU-Flugdaten-Abkommen

Staats-Trojaner auf Festplatten

Onlinedurchsuchung

Empfänger von Hartz IV oder Grundsicherung im Alter müssen regelmäßig ihre persönlichen Verhältnisse über Vermögen und Lebensweise detailliert offenlegen, um Leistungen nach den SGB zu erhalten, ihnen wird damit das Recht auf Privatsphäre und Unschuldsvermutung genommen

2002

Zugriff des Verfassungsschutzes auf Bank-/Flug-/Telekommunikationsdaten

 

 

2001

Der US Patriot Act. Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 haben US-Behörden das Recht, zahlreiche Menschenrechte weltweit zu umgehen.

 

 

1998

DNA-Analysedatei (BKA)

Großer Lauschangriff

1997

Wolfgang Schäuble, CDU, will noch eine Lizenz zum Töten. Terroristen und mögliche Attentäter sollen gezielt getötet werden dürfen.

 

 

Der Überwachungsstaat wird Schritt für Schritt voran getrieben – Situation in USA

2012/2013

 

Unter dem harmlosen Namen "Utah Rechenzentrum" entsteht im gleichnamigen US-Bundesstaat das größte Abhörzentrum der USA. Als Bauherr und Betreiber firmiert der US-Geheimdienst NSA, der mit dem Zwei-Milliarden-Projekt möglichst jede erreichbare Kommunikation auswerten will, auch aus Deutschland?

2012

 

Laut FISAAA / USA, wie das Gesetz genannt wird, dürfen amerikanische Ermittler heimlich jede Kommunikation abhören, wenn sie vermuten, dass einer der Beteiligten Amerikaner ist.

 

2011

In den USA wurden von 2001 bis 2011 7,6 Billionen US-Dollar an Steuergeldern für die Nationale Sicherheit ausgegeben.

 

2001

Der US Patriot Act. Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 haben US-Behörden das Recht, zahlreiche Menschenrechte weltweit zu umgehen. Das Gesetz ermöglicht es den Strafverfolgungsbehörden, viele Dinge zu tun, die sie vor dem 11. September 2001 niemals hätten tun dürfen.

Immigranten können anders behandelt werden als Bundesbürger – und solange man ihre Festnahme in irgendeiner Form mit dem Begriff „Terrorismus“ in Verbindung bringen kann, dürfen sie auch unbegrenzte Zeit festgehalten und dann ohne notwendigen Prozess abgeschoben werden.

Die Sicherheitsbehörden können die Häuser und Büros von Verdächtigen durchsuchen, Mails abfangen, Telefone abhören.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Überwachungsstaat wird Schritt für Schritt voran getrieben – Situation in der EU

2012/2013

 

Der Überwachungsstaat wird Schritt für Schritt voran getrieben – Situation im Rest der Welt

2012/2013

 

 

Published by Pirat Parzival
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12. Januar 2013 6 12 /01 /Januar /2013 18:20

Der Überwachungs- und Polizeistaat auf Abruf (erste Version, ist noch in Arbeit)

Aussagen zum Überwachungsstaat:

 

 

 

 

Freiheit erreichen wir nicht, in dem wir sie abschaffen.

Ich will mir nicht in 20 Jahren dem Vorwurf stellenmüssen, ich hätte die Bildung vom Überwachungsstaat wissen und ihn verhindern können - Ihr?

"Wer sagt: hier herrscht Freiheit, der lügt, denn Freiheit herrscht nicht" Erich Fried

"Sicherheit ist des Unglücks erste Ursache" deutsches  Sprichwort zit. nach Trojanow/Zeh

„Wer Sicherheit der Freiheit vorzieht, ist zu Recht ein Sklave.“  Aristoteles

„Jene, die Freiheit aufgeben, um eine vorübergehende Sicherheit zu erwerben, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit.“  Benjamin Franklin

"Es ist Aufgabe eines jeden Bürgers, regelmäßig auszuloten, ob da, wo Freiheit draufsteht. tatsächlich noch Freiheit drin ist" Trojanow/Zeh

Wenn die Reden der Mächtigen nicht mehr fruchten, schicken sie die Polizei,dann das Militär…dann werden sie dennoch verlieren! @DemokrateZ 

„Einen Staat, der mit der Erklärung, er wolle Straftaten verhindern, seine Bürger ständig überwacht, kann man als Polizeistaat bezeichnen.“ Ernst Benda

 

2011 "Das Land wird von Sicherheitsbeamten regiert."

Hans-Peter Uhl

 

Verbindlichkeit entsteht im Politischen nur, wo gemeinsam gehandelt wird, daher fordern Piraten Transparenz in allem Politischen und wirkliche Teilhabe aller Menschen

2006 "Eigentlich läuft alles ganz prima, aber trotzdem brauchen wir mehr Überwachung" 

Kanzlerin Angela Merkel

 

2007 "Kein Mensch will die Verfassung verletzen"

Innenminister Wolfgang Schäuble  

 

 

 

Der Überwachungsstaat wird Schritt für Schritt voran getrieben

nahe Zukunft: Der RFID markierte Mensch

Nahe Zukunft: Einführung Tatbestand des Gedankenverbrechens wie in USA, wo Bürger, die die unmenschliche Politik kritisieren verhaftet und als Terrorist verurteilt werden können.

geplant. INDECT – der Traum der EU vom Polizeistaat

/Überwachungsstaat

Unter dem harmlosen Namen "Utah Rechenzentrum" entsteht im gleichnamigen US-Bundesstaat das größte Abhörzentrum der USA. Als Bauherr und Betreiber firmiert der US-Geheimdienst NSA, der mit dem Zwei-Milliarden-Projekt möglichst jede erreichbare Kommunikation auswerten will

2013 Gesetzentwurf in Sachsen-Anhalt Polizei soll Handynetze abschalten dürfen 

2013 WICHTIG! Regelungen sollen Ende Januar vom Bundestag verabschiedet werden: Mehr! Videoüberwachung von Arbeitnehmern.

2012/13 Verfassungsschutz-Klausel gefährdet gemeinnützige Organisationen

 

2012 Rechtswidrige Versammlungsverbote

 

2012/13 Clean-IT –Strafverfolgungsbehörden und Provider sollen Netzinhalte ohne rechtsstaatlichen Prozeduren entfernen dürfen

Laut FISAAA / USA, wie das Gesetz genannt wird, dürfen amerikanische Ermittler heimlich jede Kommunikation abhören, wenn sie vermuten, dass einer der Beteiligten Amerikaner ist.

 

2012 Fan-Überwachung auch mit V-Leuten , Fußballfans als Versuchskaninchen, wie weit die Polizei schon gehen darf

Einführung von biometrischen Kontrollen und biometrischen Datenbanken

 

Abschaffung der Unschuldsvermutung welche dann ermöglicht potentielle Gefährder schnell hinter Schloß und Riegel zu bringen.

Einführung der Abgabepflicht von Fingerabdrücken für biometrische Reisepässe

 

2012 Antiterrordatei ist eine gemeinsame Datenbank von 38 verschiedenen deutschen Sicherheitsbehörden

Biometrischer Personalausweis

 

2007 Einführung der Steuer-Identifikationsnummer ähnlich der PKZ der DDR

Banknoten mit eindeutiger Seriennummer, deren Ausgabe am Automaten & Rücklauf bei den Landeszentralbanken erfasst wird.

2012 Freigabe für Überwachungsdrohnen

Identifizierungspflicht für Prepaid-Mobilfunkkarten

2011 Elektronische Gesundheitskarte

CISPA

2010 SWIFT-Abkommen (Überwachung des Zahlensverkehrs)

IPRED

2009 Websperren (Zugangserschwerungsgesetzt)

US Patriot Act

 

2009 ELENA – Einkommensdatenbank

2012 Bundesrat will Bestandsdatenauskunft verschärfen Telekomfirmen&Richter sollen Behördenanfragen nicht mehr überprüfen

 

2008 Funktzellenabfrage – Handyortung

2012 Polizei darf Fingerabdrücke einsehen. Asylsuchende unter Generalverdacht  http://www.taz.de/Polizei-darf-Fingerabdruecke-einsehen/!107663/

 

2008 KFZ-Rasterfahndung durch Kennzeichen-Scanner

IMSI-Catcher http://de.wikipedia.org/wiki/IMSI-Catcher …

2008 Vorratsdatenspeicherung

IP-Adressen-Überwachung 

2007 EU-Flugdaten-Abkommen

Staats-Trojaner auf Festplatten

2005 Onlinedurchsuchung

2007 Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen zum Ausspähen der Gegner des G8-Gipfels in Heiligendamm

2002 Zugriff des Verfassungsschutzes auf Bank-/Flug-/Telekommunikationsdaten

2012/13 aktuell Versuche in Frankfurt/Hessen das Versammlungsrecht einzuschränken

2012 HartzIV Empfänger Bekommen Fussfessel 

http://werneuchen-news.de/?p=3395 

1998 DNA-Analysedatei (BKA)

2013 Dtsch.Öffentlichkeit soll langsam an permanente Überwachung am Himmel  und an länderübergreifenden polizeilischen Auslandseinsätze gewöhnt werden

2013 Der Bundesinnenminister wünscht sich den Einsatz von Drohnen als Überwachungsinstrumente auch in Deutschland.

 

2013 Smarte Überwachung »Telekommunikative Spurensuche«: Polizei&Dienste werden digital. Rechtsstaatl.Begrenzungen sind zweitrangig

 

2012 Auch die EU will mehr schnüffeln: Europäisches Cybercrime-Zentrum nimmt Arbeit auf 

2012 Refugeecamp am Brandenburger Tor, wie die Polizei das Demonstrationsrecht einschränkt 

 

2012 Fußballfans des 1. FC Köln müssen sich vor Polizisten komplett ausziehen, ihr Bus wird gefilzt.

2012 Biometr.Daten helfen, Personen zu identifizieren.Digitale Gesichtserkennung wird immer präziser 

FRONTEX UND DIE FLÜCHTLINGE Todesfalle Mittelmeer#Überwachungsstaat Kein Mensch ist illegal - No Border No Nations

http://www.fr-online.de/politik/frontex-und-die-fluechtlinge-todesfalle-mittelmeer,1472596,17894334.html …

2012 Blockupy - die Polizei trainiert den Kampf gegen die eigenen Bürger, und blockiert eine ganze Stadt

 

 

2010 Schäuble spricht von "Targeted Killings" (gezielten Tötungen), von einem neuen Straftatbestand der Verschwörung, von der Internierung Verdächtiger oder von einem Internet- und Handy-Verbot für Gefährder

 

2007 Wolfgang Schäuble, CDU, will noch eine Lizenz zum Töten. Terroristen und mögliche Attentäter sollen gezielt getötet werden dürfen.

 

2012 Reservisten der Bundeswehr sollen die Polizei zur Aufstandsbekämpfung unterstützen dürfen. Erste Einheit ist nun in Bremen im Dienst

2012 BUNDESWEHREINSATZ IM INNEREN Soldaten fürs aufsässige Volk 

1998 Großer Lauschangriff

2012 EU schützt die Daten ihrer Bürger nicht genug. Cloud Computing und staatliche Überwachung machen Bürger nahezu rechtlos

2011 Anlässlich einer Demonstration in Dresden wurden eine Million Mobilfunkdaten durch die Polizei abgerufen und ausgewertet. Die Begründung stützte sich wieder einmal auf eine angebliche "kriminelle Verbindung" DerStandard

2012 wird - angeblich um Visa-Missbrauch, Menschenhandel und Zwangsprostitution zu verhindern - jeder Bürger in einer zentralen Datei gespeichert, überprüft, durchgecheckt werden, der visumspflichtige Ausländer einlädt. Gastfreundschaft als Sicherheitsrisiko.

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19. November 2012 1 19 /11 /November /2012 18:35

Was wirklich zählt!

Wirklich zählt, dass wir verschiedene, sehr engagierte Menschen wie Katta, Anne, Mareike, Oliver, Bigi, Nike, Ritchie, Kevin, Marina, Sami, Julia, Kyra, Bruno, Anke, Christopher, Florian, Sir Thomas, Irmgard, Susanne. Jenny, Ali, Dirk, Thomas, Malte, Jella, Bernd und Johannes und noch viele viele ganz andere sind, jeder für sich etwas Besonderes. Und nur gemeinsam und in unserer Vielfalt sind wir stark.

Was wirklich zählt, das wir an unseren Werten Freiheit, Teilhabe und Transparenz orientiert unbeirrt weiterarbeiten an Programmen und politischen Alternativen

(siehe Aktion: IchMacheWeiter http://wiki.piratenpartei.de/Aktion_Ich_mache_weiter ).

 

Was nicht wirklich zählt sind Wahlforscherinnen, die aus kleinen Umfragen und mit viel (zum Teil gekaufter) Phantasie Stimmungen ablesen," die "sollten mal eine Meinungsumfrage über Meinungsumfragen machen und fortan schweigen.“ Frank Schirrmacher auf Twitter 23.09.12

 

Was nicht wirklich zählt ist „Bester Boulevard-Journalismus“! Es gibt selbsternannte Piratinnen-Expertinnen, die auf Kosten der Piratinnen Karriere machen wollen, und sie mal rauf, mal runter schreiben. Das viele Umfragen fragwürdig, oft sogar gekauft und manipuliert sind, ist nichts Neues.

 

Wir arbeiten nicht für fragwürdige Umfragen, sondern um zu verändern oder?

Wir arbeiten nicht dafür, dass wir Piratinnen uns an die Realpolitik anpassen, sondern diese verändern oder?

Wir wollen uns nicht in der Art professionalisieren, das wir eine weitere Alt-Partei werden und damit überflüssig oder?

 

Wir werden in nächster Zeit nicht von der sogenannte Mitte gewählt, die Angst vor der Veränderung hat. Lassen wir die Alt-Parteien um die ängstliche Mehrheit streiten, wir werben mit authentischer und mutiger Politik um die 5-10% (vielleicht 15%) der Mitmenschen, die wirklich wirklich eine Veränderungen wollen. Die ernsthaft bereit, sind an Alternativen arbeiten und auch sich selbst und ihr eigenes Leben zu verändern.

 

Ja! Wir Piratinnen tun es uns im Moment einfach sehr schwer, insbesondere unser gewählten ehrenamtlichen Bundesvorsitzenden, weil wir und vor allem sie nur dann zu wichtigen Themen eine klare und eindeutige Position beziehen dürfen, wenn diese durch 2/3-Mehrheit auf einem Parteitag beschlossen wird.  Aber in ein paar Tagen sind wir in Bochum!

Für fragwürdige Umfrageergebnisse sind weder unser BuBernd noch unser Johannes verantwortlich. Anders als bei den anderen Parteien, haben wir keine fast allmächtigen Parteifunktionärinnen wie Merkel oder in kleinerer Form Gabriel, Trittin oder noch kleiner Rösler, die, allenfalls im kleinen Führungskreis abgestimmt, jederzeit jede mögliche Position beziehen dürfen. Die Basis wird gar nicht erst gefragt oder sogar einfach ignoriert.

Die Piratinnenpartei wirkt daher im Moment zahnlos, etwas chaotisch und zusammen mit der immer wieder wiederholten, falschen Behauptung, wir Piratinnen hätten kein Programm, leicht als nicht wählbar denunzierbar.

Ich kann nur sagen, wartet unser Ergänzungen des Parteiprogramms im November ab, dann wird das zahnlose Baby Piratinnenpartei plötzlich kräftige Zähne bekommen. Das Baby bekommt schon Zähne, wie _JennyGer_ das so gut formuliert hat (http://jennyger.blog.de/2012/08/10/das-baby-bekommt-schon-zaehne-14446656/).

 

Was ist wirklich ausschlaggebend für die Piratinnen und die Bundestagswahl?

 

Wirklich ausschlaggebend ist, dass wir Piratinnen die richtigen Fragen stellen und zu diesen gemeinsam Antworten zu finden. Gemeinsame Antworten, die wir nicht nur für besser halten als andere, sondern zu denen wir uns auch individuell und gemeinsam in Beziehung setzen können, aus denen wir auch wirklich selbst etwas machen, ihnen eine Bedeutung geben können. Johannes zum Beispiel lebt gerade dieses vor! Auch Bernd tut das auf seine eigen Art, wie auch schon vorher Marina und Sebastian. Es ist ein mühsamer und sehr holpriger Weg am Anfang, aber sehr viel ehrlicher als die allglatten Positionen eines Sigmar Gabriels (wo reden und tatsächliches Handeln siehe HartzIV, Agenda2010, Bankenderegulierung und ESM – wer hat das alles auf den Weg gebracht und dem zugestimmt?- weit auseinander klaffen), als das Schweigen einer Kanzlerin ergänzt durch ihre „So wie versprochen, so gebrochen“-Positionen. Oder wie ernst sind noch Positionen der Grünen Kriegspartei (Kosovo!) zu Krieg und Frieden und zu Waffenexporten zunehmen (wir erinnern uns an den Waffenexportboom unter rot-grün). Sowas wird es mit den Piratinnen nicht geben.

Wenn überhaupt geben die Alt-Parteien nur noch auf die falschen Fragen Antworten, deren Umzusetzen von zweifelhaftem Wert sind, da sie von den eigentlichen Herausforderungen ablenken!

 

In vielen sind wir Piratinnen noch unreif (vereinzelt im Umgang miteinander und mit Frauen dazu aktuell die #InWoche) Während wir unaufhaltsam wachsen, warten viele Gefahren auf uns, vor allem auch im Innern, wie mehr oder weniger bewusste oder unbewusste Sexistinnen, Rassistinnen, Saboteurinnen? und Karrieristinnen, die eher um Posten und weniger um Inhalte ringen, ja davon wird es immer ein paar geben. Anderseits dürfen wir nicht jede erfolgreiche oder wohlhabendere Piratin, nur weil sie erfolgreich ist oder wohlhabend ist, dafür abstrafen, was leider noch zu oft von nicht wenigen Piratinnen geschieht. Und auch Lobbyistinnen werden auftauchen, da müssen wir wachsam bleiben. Die eine oder andere fasst die Meinungsfreiheit zu großzügig und andere überreiben es mit der Transparenz. Und es gibt auch immer wieder ein paar verrückte Spinnerinnen, die sich zu uns verirren. Es mag uns nicht gefallen, aber auch diese Menschen gehören zur Vielfalt dazu. Ob sie bei den Piratinnen dazu gehören müssen, sollen oder dürfen, ist eine andere Frage. Die allermeisten Piratinnen arbeiten engagiert und selbstlos nach Innen (gegen Ausgrenzung jeglicher Art wie Rassismus, Sexismus, Antisemitismus und Nazigedanken im Keinzelfall-Projekt, aktuell als Unterstützerinnen bei den Refugeecamps in Berlin und Frankfurt und vielen anderen bundesweiten Mahnwachen oder bei der #InWoche) und an Anträgen, Alternativen und Positionen! Wir werden mit dieser Arbeit nach unseren Programmparteitagen vor die Wählerinnen treten und dann werden sich noch die Alt-Parteien wünschen, wir hätten noch unser älteres, kleineres Programm und wir wären weiter zahnlos.

Bis dahin werden uns weder Umfragen, schlechte Presse, fehlendes Geld noch innere Shitstorms und Gates bremsen, die Welt in Richtung Freiheit, Beteiligung und Transparenz zu ändern oder?

 

Piratinnen Parzival 

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24. August 2012 5 24 /08 /August /2012 10:57

Was wirklich zählt!

Wirklich zählt, dass wir verschiedene, sehr engagierte Menschen wie Marina und Johannes und noch viele viele ganz andere sind, jeder für sich etwas Besonderes. Und nur gemeinsam und in unserer Vielfalt sind wir stark.

Was wirklich zählt, das wir an unseren Werten Freiheit, Teilhabe und Transparenz orientiert unbeirrt weiterarbeiten an Programmen und politischen Alternativen.

 

Was nicht wirklich zählt sind „Wahlforscher, die aus dem Sommerloch Stimmungen ablesen," die "sollten mal eine Meinungsumfrage über Meinungsumfragen machen und fortan schweigen.“ Frank Schirrmacher auf Twitter 23.09.12

 

Was nicht wirklich zählt ist „Bester Boulevard-Journalismus“! Es gibt selbsternannte Piraten-Experten, die auf Kosten der Piraten Karriere machen wollen, und sie mal rauf, mal runter schreiben. Das viele Umfragen fragwürdig, oft sogar gekauft und manipuliert sind, ist nichts Neues.

 

Wir arbeiten nicht für fragwürdige Umfragen, sondern um zu verändern oder?

Wir arbeiten nicht dafür, dass wir Piraten uns an die Realpolitik anpassen, sondern diese verändern oder?

 

Ja! Wir Piraten tun es uns im Moment einfach sehr schwer, insbesondere unser gewählten ehrenamtlichen Bundesvorsitzenden, weil wir und vor allem sie nur dann zu wichtigen Themen eine klare und eindeutige Position beziehen dürfen, wenn diese durch 2/3-Mehrheit auf einem Parteitag beschlossen wird. 

Für fragwürdige Umfrageergebnisse sind weder unser BuBernd noch unser Johannes verantwortlich. Anders als bei den anderen Parteien, haben wir keine fast allmächtigen Parteifunktionäre wie Merkel oder in kleinerer Form Gabriel, Trittin oder noch kleiner Rösler, die, allenfalls im kleinen Führungskreis abgestimmt, jederzeit jede mögliche Position beziehen dürfen. Die Basis wird gar nicht erst gefragt oder sogar einfach ignoriert.

Die Piratenpartei wirkt daher im Moment zahnlos, etwas chaotisch und zusammen mit der immer wieder wiederholten, falschen Behauptung, die Piraten hätten kein Programm, leicht als nicht wählbar denunzierbar.

Ich kann nur sagen, wartet unser Ergänzungen des Parteiprogramms im November ab, dann wird das zahnlose Baby Piratenpartei plötzlich kräftige Zähne bekommen. Das Baby bekommt schon Zähne, wie _JennyGer_ das so gut formuliert hat (http://jennyger.blog.de/2012/08/10/das-baby-bekommt-schon-zaehne-14446656/).

 

Was ist wirklich ausschlaggebend für die Piraten und die Bundestagswahl?

 

Wirklich ausschlaggebend ist, dass wir Piraten die richtigen Fragen stellen und zu diesen gemeinsam Antworten zu finden. Gemeinsame Antworten, die wir nicht nur für besser halten als andere, sondern zu denen wir uns auch individuell und gemeinsam in Beziehung setzen können, aus denen wir auch wirklich selbst etwas machen, ihnen eine Bedeutung geben können. Johannes zum Beispiel lebt gerade dieses vor! Auch Bernd tut das auf seine eigen Art, wie auch schon vorher Marina und Sebastian. Es ist ein mühsamer und sehr holpriger Weg am Anfang, aber sehr viel ehrlicher als die allglatten Positionen eines Sigmar Gabriels (wo reden und tatsächliches Handeln siehe HartzIV, Agenda2010, Bankenderegulierung und ESM – wer hat das alles auf den Weg gebracht und dem zugestimmt?- weit auseinander klaffen), als das Schweigen einer Kanzlerin ergänzt durch ihre „So wie versprochen, so gebrochen“-Positionen. Oder wie ernst sind noch Positionen der Grünen Kriegspartei (Kosovo!) zu Krieg und Frieden und zu Waffenexporten zunehmen (wir erinnern uns an den Waffenexportboom unter rot-grün). Sowas wird es mit den Piraten nicht geben.

Wenn überhaupt geben die Alt-Parteien nur noch auf die falschen Fragen Antworten, deren Umzusetzen von zweifelhaftem Wert sind, da sie von den eigentlichen Herausforderungen ablenken!

 

In vielen wir Piraten noch unreif und müssen wachsen, viele Gefahren auch im Innern wie erste kleine Seilschaften, die um Posten und weniger um Inhalte ringen, ja die gibt es möglichwerweise. Natürlich ist die offene Unterstützung von Kandidaten, die man sehr schätzt, im Wettbewerb um die Besten damit nicht gemeint. Das tue ich auch. Was ich ablehne, ist zum Beispiel die Einflussnahme über die Organisation von Parteitagen, wie es bei den Altparteien oft abläuft. Die allermeisten Piraten arbeiten engagiert und selbstlos nach Innen (gegen Ausgrenzung jeglicher Art wie Rassismus, Sexismus, Antisemitismus und Nazigedanken im Keinzelfall-Projekt) und an Anträgen, Alternativen und Positionen! Wir werden mit dieser Arbeit nach unseren Programmparteitagen vor den Wähler treten und dann werden sich noch die Alt-Parteien wünschen, wir hätten noch unser älteres, kleineres Programm und wir wären weiter zahnlos.

Bis dahin werden uns weder Umfragen, fehlendes Geld noch innere Shitstorms bremsen, die Welt in Richtung Freiheit, Beteiligung und Transparenz zu ändern oder?

 

Pirat Parzival 

Published by Pirat Parzival
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30. Juli 2012 1 30 /07 /Juli /2012 12:03

Drei Punkte sind aus meiner Sicht für Programme der Piratinnen wichtig:

 

1. Beteiligung/Basisdemokratie: Nicht eine kleine Gruppe von (privilegierten) Parteifunktionärinnen soll das Parteiprogramm erarbeiten und ausformulieren, sondern basisdemokratisch so viele (Basis-) Parteimitgliederinnen und Bürgerinnen wie möglich. Denn im Politischen entsteht Verbindlichkeit nur da, wo gemeinsam gehandelt wird, nicht da, wo einige wenige (Eliten) sich etwas alleine ausdenken, es mag so triftig und richtig sein, wie es will. Und ja! es ist oft mühsam und je mehr wir Piratinnen werden, umso mehr müssen wir an unseren Prozessen und  inneren Kultur weiter

2. Vollständigkeit: Grundsatzproramme sollte die unveränderbaren Grundzüge unsere Politik erklären.  Das Wahlprogramm sollte berücksichtigen, dass die Zukunft unvorhersehbar ist. Die Grenzen von Wahlprogrammen sollten uns daher bewusst bleiben. In welchem Wahlprogramm 2009 stand z.B. die sogenannte Eurokrise und der geplante Demokratieabbau per ESM? Dazu:

„…Das wir jetzt Wahlprogramme, Grundsatzprogramme und so weiter verabschieden, ist eigentlich aus meiner Sicht ein Service, eine Dienstleistung für Bürgerinnen, die uns kennenlernen wollen, weil wir Beispiele geben wollen, wie Politik aussehen könnte, wenn sie Piratinnen machen. Aber wir glauben gar nicht daran, dass man jetzt ein Wahlprogramm verabschieden könnte, was Antworten gibt auf Herausforderungen, die in drei Jahren kommen…“  Auf Grund dieser  schnellen Dynamik, die wir in der Partei, die wir im Netz, die wir in der Gesellschaft wahrnehmen, glauben wir eigentlich, dass es ein veraltetes Konzept ist, Wahlprogramme zu machen. Aber wir wissen, dass wir nur verstanden werden, wenn wir  an diesem Wahlprogramm-Erstellungs-Spiel teilnehmen. „ Viel spannender ist es jedoch, das wir Tools entwickeln, wo wir innerhalb von zwei, drei Wochen eine Position abfragen können unter allen Mitgliedern…“ Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei

3. Orientierung für die Wählerin: Ausgerichtet an den Begriffen "Freiheit", "Teilhabe/Basisdemokratie" und "Transparenz" sollte unsere Programme der Wählerin zu allen wichtigen Themenbereichen eine Orientierung zu den möglichen Positionen und Entscheidungen der gewählten Piratinnen geben. Die Piratinnenpartei muss aber kein "vollständiges" Programm haben, im Sinne von "pseudoallwissend zu allem eine festgelegte Meinung kund zu tun". Die Mitgliederinnen und Anhängerinnen der Alt-Parteien und Journalistinnen, die von uns ein vollständiges Wahlprogramm fordern, sollten sich die "vollständigen", meist aber nur bis zur Wahl geltenden Wahlprogramme der Alt-Parteien nochmals anschauen. Ich denke da an z.B. wie aus keiner Mehrwertsteuererhöhung (SPD) und maximal 2% Erhöhung (CDU) nach der Wahl 3% Erhöhung wurden.

 

Zusammengefasst:

Lieber gefühlt weniger aber dafür ehrliche und nach breiten Diskurs basisdemokratisch mit 2/3-Mehrheit beschlossene Positionen

als lautsprecherisch und pseudoomnipotent zu allem eine vorgefertigte Meinung per Wahlprogramm verkünden, an die sich nach der Wahl zum Teil keiner mehr hält.

Wir sollten vor allem da Programmatik ausarbeiten, wo wir unverwechselbar sind.

Jede Bürgerin ist aufgerufen und eingeladen Teil der Schwarmintelligenz zu werden!

 

Piratinnen Parzival / @PParzival

 

9. Mai 2012 3 09 /05 /Mai /2012 13:35

Ihr armen betrogenen scheinbar Erfolgreichen der Großkonzerne, wacht rechtzeitig auf!

Eine bitter ernste Satire!

 

Ihr startet meist als Berufs-Söhne oder –Töchter ins Leben. Eure Eltern sind die kleinen oder größeren Gewinner des Kapitalismus und ihr fühlt euch als die Elite der Gesellschaft quasi per Geburtsrecht. Natürlich geht ihr bevorzugt auf Privat-Schulen und wenn ihr es euch leisten könnt auf Privat-Unis.

Ihr seit die scheinbaren Sieger der Gesellschaft, ihr heiratet meist früh und seit euch über den Sinn und das Ziel eures Lebens (Karriere machen und viel Geldverdienen) vollends im klaren. Als junge Überflieger, Senkrechtstarter oder neudeutsch High-Potentials strahlt ihr unermüdlichen Frohsinn und Energie aus, lasst keine Ängste erkennen, müsst oft lange keine Schlappen im Leben hin nehmen und Kritik oder die oft unverschuldeten wirtschaftlichen Probleme und Armut anderer interessieren euch nicht. Selber schuld sind sie in euren Augen, ihr habt es ja auch geschafft (quasi meist per richtiger Geburt). Politisch landet ihr bei der FDP oder CXU, meist schon aus Berufung in jungen Jahren. Ihr geht in die Politik nicht um die Welt zu verbessern, sondern den Status Quo, von dem ihr scheinbar profitiert, zu bewahren. Ihr könnt euch gar nicht schnell genug den Alten Herren anpassen, die vor euch denselben Weg gegangen sind.

Dabei werdet ihr im laufe der Jahre immer mehr zu selbstgerechten, hartgesottenen, aufgabenorientierten und rastlos Tätigen und zu von der Gier nach Karriere, Macht und Geld Verführten. Eure wirklichen Träume und eure wirkliche Berufung habt ihr wie jede andere persönliche oder emotionale Erwägung im Interesse eures eigenen Aufstiegs beiseite geschoben.

Nach eurem meist schnell durchgezogenen Studium und einem oft mit möglichst wenig Aufwand erworbenen Doktortitel (per Plagiat) dazu, tretet ihr dann in den Lebenszyklus eines leitenden Angestellten ein. Natürlich habt ihr meist auch einen richtigen Karriere-Fahrplan.

Mit vierzig schreibt er euch vor, dass ihr mindestens im mittleren Management einer Tochtergesellschaft seit. Ihr habt es also eilig. Dafür habt ihr statt in euren besten Jahren zu leben Tag und Nacht gearbeitet. Ihr wart auf unzähligen protzigen Firmentreffen und einigen Firmenreisen. Doch statt Spaß und Erholung war das alles Teil eurer Arbeit. Ihr habt euch wohl möglich nach jedem Gespräch Notizen gemacht mit der Gründlichkeit eines Küchenspions, der die Hirnschalen andere Leute leer kratzt. Seit am nächsten Morgen um sechs Uhr früh zum Jogging (die Frauen unter euch mit vollem Make-up) und einem Namensschild an euren Laufanzügen. Denn kein Namensschild zu tragen ist unhöflich, weil einen Namen zu vergessen, ist der schlimmste Faux pas bei einem solchen Firmentreffen. Deshalb schütz ihr euch gegenseitig. Außerdem ist das Schild das einzige Indiz, an das ihr euch halten könnt, wenn ihr strategisch überlegt, in welche Menschentraube ihr eindringen sollt. Wenn ihr dann Ende dreißig seit, würde man das nie vermuten. Ihr scheint von eurem Äußeren her in den Zwanzigern geradezu festgefroren zu sein. Mit euren Ehepartnern arbeitet ihr im Team und es ist für euch vielleicht fast unwirklich wie weit ihr gekommen seit. Mittlerweile habt ihr vermutlich schon ein paar mal die Bereiche oder gar die Firmen gewechselt. Meist bevor ihr von der (oft fehlenden oder gar negativen) Auswirkung eurer nur an der eigenen Karriere ausgerichteten Arbeit selbst betroffen wurdet. Die Wichtigkeit von strategischem Sitzen bei Anlässen aller Art und dem nach allen Richtungen den Fühler aus zu strecken, ist euch ins Blut übergegangen. Bei euren jährlichen Firmentreffen sind viele Gesichter die gleichen vom letzten Jahr, nur entweder eine Stufe höher oder auf gleicher Höhe und mit der Aussicht auf baldige Beförderung. Ihr trefft jetzt immer mehr leitende Angestellten um die Fünfzig, die im mittleren Management stecken geblieben sind und nur noch um den Erhalt ihres Status Quo kämpfen. Die erfolgreichen und erfahrenen Raubvögel, die ihr auch werdet wollt, werden sich an euch halten, so ihr denn noch zu der vielversprechenden Beute Ende Dreißig und Anfang Vierzig gehört. Die anderen, die das Rennen schon verloren haben, die mit glasigen Augen durchs leben rennen, als hätte man Frikassee aus ihnen gemacht, werden die Raubvögel glatt übergehen.

Jetzt ist die Frage, ob ihr es schafft selber ins Top-Management auf zu steigen oder auch zu den vielen frühzeitigen Verlierern gehören werdet. Nun gut, wenn ihr es geschafft habt, werdet ihr für zehn bis 15 weitere Jahre eurer Leben selber als arbeitssüchtige Raubvögel fristen dürfen. Und dann, spätestens dann erfolgt der jähe Absturz und ein trauriger Rückblick auf ein verschwendetes, betrogenes Leben:

Die Lebensform, die ihr euch in den Zwanzigern erwählt habt, in eurer Studium-Phase war das ausgestanzte Muster des erfolgreichen Top-Managers. Oberstes Ziel beruflicher Erfolg und ein Leben in materiellem Wohlstand. Dazu muss ein Partner genommen und eine Familie gegründet werden. Eine ausgedehnte Selbstverwirklichung wurde nie in Betracht gezogen. Würde man eine Kosten-Nutzen-Analyse durchführen, würdet ihr im Nachhinein als Kosten des Erfolgs zum Beispiel den „Verlust der Freiheit als junger Mensch“, die „Entfremdung vom Ehepartner“ sowie ein „zur Routine gewordenes Sexualeben“ und „fehlende geistige Flexibilität“ nennen. Ihr wurdet zu jungdynamischen jungen-Alten.

Dann seit ihr in den Lebenszyklus der Unternehmen eingetreten, dem Lernstadium, dem Macherstadium, dem Top-Managementstadium und dem Ruhestand. Dieser überlagert die Stadien der individuellen Entfaltung und Entwicklung mit seinen eigenen Stadien. Was aber für das Unternehmen gut ist, fördert aber nicht notwendiger weise das individuelle Wohlbefinden und Lebensglück.

Im Lernstadium seit ihr damit beschäftigt, euch zu qualifizieren, um in die Reihen der Profis aufgenommen zu werden. Je nach eurer Energie, kritiklosen Loyalität und Führungsqualitäten, die ihr aufweisen könnt, und je nach der Bereitschaft, zu springen, sooft die Firma das Signal dazu gibt, werdet ihr für gewöhnlich Ende Zwanzig oder Anfang Dreißig in die unteren Ränge des Managements aufgenommen.

Das anschließende Macherstadium bringt euch erhöhte Verantwortung sowie de Erregung und die Gefahr mit sich, die mit dem „Am-Drücker-Sein“ verbunden ist. Je mehr ihr euch dem Engpass nähert, der zu Führungspositionen führt, desto mehr verschärft sich der Konkurrenzdruck und wächst eure Unsicherheit. Jetzt zehrt der Profilierungsdrang eure ganze Energie auf. Viel hängt jetzt auch davon ab, an welchem Rockzipfel sprich Mentor ihr euch gehangen habt oder gehangen wurdet. Euer politisches Geschick wird von allerhöchster Bedeutung. Die von euch, die unter persönlichen Opfern erfolgreich dieses Stadium durchschreiten kommen dann in das Top-Managementstadium.

Dann kommt nur noch die Angst vor dem Ruhestand und der damit verbundenen eigenen Bedeutungslosigkeit und der Rückblick auf ein nicht gelebtes, für die Karriere geopfertes Leben.

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7. Mai 2012 1 07 /05 /Mai /2012 23:27

Pippilotta wäre Pirat geworden, Pippis Vater war einer!

Piraten bleiben wir wir selbst, so wie Johannes Ponader das so super demonstriert ob bei Bender oder Jauch, so bringen wir die Alt-Parteien und viele Alt-Journalisten und Alt-Fernsehmoderatoren zum Schwitzen, so bleiben wir auf Erfolgskurs!

Auch wenn der Weg etwas länger ist, nur so erreichen wir unsere langfristigen Ziele. Durch Anpassung unter dem Vorwand wir müssen uns Professionalisieren können wir vielleicht kurzfristig ein paar schnellere Erfolge erzielen, aber langfristig würden wir scheitern.

Drum lasst uns immer Pippilotta sein und niemals angepasst.

Lieber authentische Sandalenträger als austauschbare, unauthentische Brioni-Träger!



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